Schlagwort: Deutschland

Inkompetenzvorwürfe

Seit dem Jahreswechsel heißt es nicht mehr „Anne Will“, sondern „Caren Miosga“ – eine der wichtigsten politischen Talkshows des deutschen Fernsehens wurde ausgetauscht. In ihrer ersten Sendung führte Caren Miosga zunächst ein mäßig interessantes Interview mit Friedrich Merz – warum die Medien aktuell vor allem interessiert zu sein scheinen, wie sich Merz mit Markus Söder aus Bayern im Streit um die Kanzlerkandidatur einigen wird bleibt ein journalistisches Rätsel.

Anschließend kommen noch zwei Experten mit an den Tisch: die ZEIT-Journalistin Anne Hähnig sowie ein Soziologieprofessur der LMU München, Prof. Dr. Armin Nassehi. Und insbesondere was die beiden über die politische Situation in Deutschland und die Bewertung der AfD im Parteiengefüge Deutschlands zu sagen hatten, fand ich wenigstens bedenkenswert.

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Wahlrechtsreform in Deutschland

Das Jahr 2024 beginnt nicht weniger turbulent, als das Jahr 2023 aufgehört hat. Aber zwischen Energieumlagen, Heizungsgesetzen, Migrationsdebatten und faschistischen Geheimtreffen zur Deportation von Bundesbürger*innen geraten andere Themen unweigerlich in den Hintergrund, auch solche, die deshalb natürlich nicht weniger Tragweite haben.

Dazu gehört zweifelsohne die Wahlrechtsreform, die im März 2023 mit den Stimmen der drei Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP verabschiedet worden ist. Eine Reform, die einen äußerst grundlegenden Aspekt unserer Demokratie verändert: die Art und Weise, wie unsere Stimmen am Wahltag die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags und somit unsere politische Repräsentation beeinflussen.

Ich fand das Thema schon damals, als es in den Medien heiß diskutiert wurde, recht komplex. Grund genug, sich dem Thema noch einmal anzunehmen und zu überlegen, was genau da eigentlich passiert ist.

Disclaimer: Ich möchte betonen, dass ich kein Politiker und kein Politikwissenschaftler bin. Sondern lediglich ein Bürger, der Interesse an diesem sehr grundsätzlichen Vorgang hat und sich daher Gedanken darum macht, was das bedeutet und bedeuten kann. Sollten meine Ausführungen Fehler enthalten, sowohl faktischer als auch logischer Natur, bin ich für jeden Hinweis sehr dankbar. Fehler werden demzufolge auch transparent korrigiert.

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