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Welcome back, America!

Was für eine Woche! Schon am letzten Wochenende machte sich in mir eine unübersehbare, drückende Nervosität breit. Ist es nicht seltsam, welche Auswirkungen die Wahl eines Präsidenten haben kann, mit dem ich persönlich noch nicht einmal etwas zu tun habe? Weder auf Deutschland noch auf die Schweiz hat die personelle Besetzung im Weißen Haus direkten Einfluss. Und trotzdem dürfte das eine der wichtigsten Wahlen weltweit gewesen sein.

Es versteht sich von selbst, dass die USA diese Wahl so spannend wie nur irgend möglich machen mussten. Besser hätte das auch in einem Hollywood-Streifen nicht geklappt. Auf irgendeinem Newssender, vermutlich ABC oder NBC, meinte ein Talkgast, er habe zwischendrin „House of Cards“ angeschaut. Zur Entspannung. Das sagt viel aus über den Gemütszustand der amerikanischen Wahlbevölkerung, aber auch der übrigen globalen ZuschauerInnen.

Seit dem gestrigen Samstag, 17:30 Uhr (MEZ), steht es also fest: Donald Trump, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, ist abgewählt. Und Joe Biden, ehemaliger Vizepräsident in der Administration Obama, wird der künftige 46. Präsident werden.

Nicht nur betritt damit jemand das Weiße Haus, der sich dort bereits bestens auskennt. Als ehemaliger Vizepräsident wird Joe Biden mit sämtlichen Amtsgeschäften bestens vertraut sein, dazu kommt seine langjährige Erfahrung im amerikanischen Senat. Das alleine wäre schon mehr als genug Kontrast zu seinem Vorgänger, der als kompletter Neuling in die Politik einstieg und sich ohne Erfahrung anschickte, die Geschicke des Landes zu lenken.

Es ziehen nun auch endlich wieder Güte, Freundlichkeit, Würde, Anstand, Menschlichkeit und staatsmännisches Gebaren im Oval Office ein. Über die letzten 48 Stunden habe ich einige Zeit damit verbracht, alte Reden und Veranstaltungen mit Präsident Obama und Vizepräsident Biden zu schauen. Donald Trump mag nicht viel Glorreiches erreicht haben in seiner Amtszeit – aber sein Vorgänger und sein Nachfolger werden dank ihm umso größer erscheinen.

Neben all der Freude, die den Videos nach zu urteilen in den Straßen der amerikanischen Städte, aber auf auf den Twitteraccounts der ganzen Welt greifbar zu spüren war, bleiben aber auch einige nachdenkliche Fragen und Gedanken.

Ist es zum Beispiel nicht bemerkenswert, mit welcher Vehemenz und Konsequenz zahlreiche Medienhäuser seit der Wahlnacht Aussagen des Präsidenten kommentieren und korrigieren? Da stellt sich der Präsident der Vereinigten Staaten also in seinen Briefing Room und hält eine Rede, in der er erst erklärt, wie großartig er gewonnen hat (was nicht stimmte), nur um dann eine ganze Litanei von Anschuldigungen gegen zahlreiche Wahlbezirke und Staaten vorzubringen, in denen angeblich betrogen worden sein soll oder in denen angeblich keine republikanischen Wahlbeobachter zugelassen gewesen sein sollen. Das alles natürlich ohne den Hauch eines Beweises. In der Folge unterbrachen zahlreiche Fernsehsender die Übertragung und fingen stattdessen an, die Aussagen des Präsidenten einem Faktencheck zu unterziehen.

Auch in den sozialen Netzwerken bewegt sich plötzlich etwas. Twitter markiert inzwischen fast jeden Tweet des Präsidenten mit einem Ausrufezeichen und einem Hinweis, dass die Aussagen wahlweise falsch oder wenigstens umstritten sind. Dazu die wunderschöne Bemerkung, dass Trump seinen Status als „newsworthy person“ verlieren wird, sobald er nicht mehr Präsident ist – und sich folglich den Regeln des Netzwerks zu beugen hat. Ich bin zwar prinzipiell weiterhin der Meinung, dass ihn nicht einmal seine Stellung als Staatschef von gewissen Regeln entbinden sollte, ganz im Gegenteil. Aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Die Frage drängt sich jedoch auf: Wieso erst jetzt? Wo war diese Vehemenz die letzten vier Jahre über? Warum drängt sich der Verdacht auf, dass insbesondere die vierte Gewalt, die eigentlich das notwendige Korrektiv gegenüber einer fehlgeleiteten Administration sein sollte, erst dann scharfe Munition verwendet, wenn bereits klar ist, dass der Präsident nicht mehr gefährlich werden kann?

Auf einem anderen Fernsehsender wurde ein ehemaliger republikanischer campaign manager interviewt, der sich im Zuge dieser Wahl eines Besseren besonnen und für Joe Biden votiert und Werbung gemacht hat. Er brachte das Problem auf den Punkt: Im Zuge seines Gesinnungswandels wurden ihm zahlreiche Todesdrohungen, teilweise grafischer Natur, beigebracht. So gelassen er sich im Fernsehen auch gab – ich glaube, sowas lässt niemanden kalt. Es ist ein Klima der Angst, des Terrors, wahlweise durch einen Präsidenten, der mit seiner exekutiven Macht zahlreiche Türen zu verschließen mag, schlimmer noch aber durch seine Anhänger, die in einem quasi-religiösen Wahn sämtliche Hemmungen und Mitmenschlichkeit fahren lassen. Es ist erschreckend, wie schnell eine starke Demokratie in eine regungslose Paralyse fallen kann, wenn jemand die traditionellen Spielregeln vollständig ablehnt.

Es stellen sich natürlich auch Fragen für die Zukunft. Wie geht es weiter mit den USA? Auf Zeit Online dämpft Marcel Fratzscher schon einmal die Erwartungen. Joe Biden wird sicherlich weniger radikal und weniger aggressiv, zudem deutlich geschickter agieren, aber einige grundsätzliche Eckpunkte der Außenpolitik, etwa der Handelskonflikt mit der EU, werden wohl bestehen bleiben, so schreibt er in seiner Kolumne. Die USA müssten sich nun vornehmlich um innenpolitische Fragen kümmern. Wie zahlreiche Länder steht auch das mächtigste Land der Welt vor einer gesundheitlichen Katastrophe, daraus resultierenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten und insbesondere massiven sozialen Gräben. Struktureller Rassismus ist kein Problem, das sich über Nacht beheben lässt. Und selbst die präsidiale Bitte Bidens, dass jetzt nach der Wahl alle Amerikaner wieder vereint hinter ihrem Präsidenten stehen und sich versöhnen sollten, wird viel Zeit brauchen.

Was für die USA im Ganzen gilt, das gilt auch für die beiden großen Parteien im Kleinen. Die Demokraten sind jetzt bereits wieder in Kleinkämpfen verstrickt, der Waffenstillstand ist vorbei. Alexandria Ocasio-Cortez, ihres Zeichens progressive Demokratin für Eastern-Bronx und ein inzwischen international bekanntes Gesicht aus dem Kongress, warnt den künftigen Präsidenten bereits am Tag nach der Siegesfeier, er müsse auf jeden Fall progressive Kräfte mit in seinen Stab aufnehmen. Und es wird zahlreiche Diskussionen darüber geben, weshalb die Demokraten bei Weitem nicht so gut abgeschnitten haben, wie man sich das vorgestellt hatte. Woran liegt es, dass viele Amerikaner den Unkenrufen Glauben schenken, die Demokraten wollten eine sozialistische Politik betreiben? Welcher Kurs ist der richtige – ein progressiver Kurs, der potentielle WählerInnen mit neuen Ideen verschrecken könnte? Oder der klassisch gemäßigte Weg, mit dem man eher schlecht als recht den Republikanern Stimmen abzugreifen können glaubt?

Wenn wir schon bei den Republikanern sind: Was wird eigentlich aus denen? Aus europäischer Sicht hat die „Grand Old Party“ längst jede Bodenhaftung zur Realität verloren. Und selbst nach der Wahl, nach Verkündung des neuen Präsidenten, kann man sprichwörtlich den Dornenbusch durch die republikanischen Reihen wehen hören. Wie soll man sich nun verhalten? Schließt man sich den juristischen Schaukämpfen des scheidenden Präsidenten an? Kehrt man zurück zu einer halbwegs moderaten Politik? Die Angst davor, die Zustimmung der Trump-AnhängerInnen zu verlieren, steht ihnen offensichtlich ins Gesicht geschrieben. Und man darf nicht vergessen: Auch wenn Joe Biden phänomenale Anzahl an Wählerstimmen auf sich vereinigt hat, auch Donald Trump hat eine mehr als beeindruckende Zahl von WählerInnen für sich begeistern können. Es fällt nicht ganz leicht, das zuzugeben, aber die höchst verstörende Politik der letzten vier Jahre findet eine große Zustimmung. Und damit werden PolitikerInnen in allen politischen Ecken umgehen müssen, nicht in den USA, sondern auch global.

Fürs Erste stehen aber die letzten Hürden für die offizielle Wahl des neuen Präsidenten an. Es ist offensichtlich, dass Donald Trump noch immer versucht, mit juristischen Mitteln das Ruder herum zu reißen. Die Rede ist von angeblichem Wahlbetrug, mal soll den republikanischen Wahlbeobachtern die Sicht versperrt worden sein, mal hätten sie die Wahlzettel gar nicht sehen können. Trump stört sich freilich auch an all jenen Wahlzettel, die via Briefwahl eingetroffen sind und in Pennsylvania auch noch drei Tage nach dem Wahltag akzeptiert wurden – wohlgemerkt mit einem Poststempel bis maximal zum Wahltag. Es wird der überlasteten Post auf diese Weise so nur etwas zusätzliche Zeit gegönnt, die Stimmzettel auch an ihr Ziel zu bringen, ohne dabei die Wahl künstlich zu verlängern. Bislang ist Trump mit seinen juristischen Verfahren gescheitert, zudem habe ich gehört, dass die Zahl der nachträglich eingetroffenen Stimmzettel niemals ausreichen würde, den Vorsprung von Biden zu übertreffen. Allerdings fehlen mir konkrete Einblicke in die Anzahl der Stimmzettel.

Und dann steht am Ende natürlich das Electorate College, das bei dieser Wahl sogar dem Popular Vote, also der Gesamtstimmverteilung, Folge leisten dürfte. Ein gefährliches System, wie ich finde. Was geschieht wohl, wenn sich die Wahlleute doch anders entscheiden, als das Wahlvolk ihnen aufgetragen hat? Der Supreme Court hat geurteilt, dass abtrünnige Wahlleute von ihren Bundesstaaten sanktioniert werden dürfen. Und doch ist der Schaden dann womöglich bereits angerichtet.

Überhaupt täten die USA gut daran, ihr komplexes Wahlsystem irgendwann einmal in die Revision zu schicken. Jeder Bundesstaat hat seine eigenen Richtlinien, was Fristen oder die notwendigen Formalitäten für die Briefwahl angeht. Manche dürfen schon vor dem Wahltag anfangen zu zählen, andere nicht. Die meisten Staaten verfolgen das vollkommen absurde Mehrheitswahlsystem („The Winner Takes it All“), nur Maine und Nebraska wieder nicht. Und dank des „electorate votes“-Konzepts und der ständigen stapelweisen Aktualisierung von Ergebnissen wird aus dem US-Wahlabend zwar ein spannendes Abendereignis. Aber es erweckt bei den WählerInnen offensichtlich auch den Eindruck, es handle sich dabei um ein Rennen. Die Inszenierung sorgt unweigerlich dafür, dass man sich wünscht, der eine oder der andere Kandidat möge doch bitte noch aufholen, Georgia kann es noch schaffen, wird Arizona doch noch einmal kippen? Es fällt bisweilen etwas schwer, sich zu vergegenwärtigen, dass die Stimmen schon längst alle abgegeben sind und das „Rennen“ eine reine Illusion ist, geboren aus der Notwendigkeit der sequentiellen Auszählung.

Es ließe sich noch viel schreiben zu dieser Wahl. Aber für mich überwiegt aktuell trotz allem die Erleichterung und die Freude. Ich bin fest davon überzeugt, dass Kamala Harris und Joe Biden dem Weißen Haus wieder seine Würde zurückgeben und die USA zurück auf das Weltparkett bringen werden. Und dann heißt es mit kleinen Babyschritten Stück für Stück an die Beseitigung der Probleme. Es gibt viel zu tun. Willkommen zurück, Amerika!

Von Stephan

Stephan ist derzeit Doktorand für Informatik an der Universität Basel. Er hat sowohl Ägyptologie als auch Informatik in München und Basel studiert. In seiner Dissertation wird er diese beiden sehr unterschiedlichen Studienfelder miteinander verbinden. Auch darum wird es auf dieser Webseite gehen - neben vielen anderen Bereichen, die in seinem Leben eine Rolle spielen.

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