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Sagen die Schotten leise „bye“?

Es sieht nicht gut aus für Boris „BoJo“ Johnson: Mit welch zuckersüßen Worten haben die Tories während des Brexit-Referendums oder auch später noch beim parlamentarischen Kampf um das Austrittsabkommen verkündet, dass ein Handelsvertrag mit der EU im Grunde nur eine Formsache sein, ein „ofenfertiger Deal“? Wir schreiben den 15. Oktober 2020 und von einem Verhandlungserfolg kann wenigstens Mediendarstellungen zufolge nicht im Ansatz die Rede sein. Während einerseits die EU starke inhaltliche Forderungen aufstellt, sieht sich Johnson gezwungen, vor dem eigenen Volk den starken Mann zu markieren und keinen Deut nachzugeben.

„Aber Stephan, wieso sollten die Briten auch nachgeben? Man hat sie immer nur ausgelacht und belogen! Wenn der Brexit kommt, dann geht alles den Bach runter, und? Was ist passiert? Nichts!“

Ach Walter! Derlei liest man insbesondere unter deutschen Medienmitteilungen recht häufig. Dabei ist das schon die aufgeklärtere Variante: Gert und Heide sind nämlich oftmals noch der Meinung, der Brexit solle „endlich umgesetzt“ werden – völlig verkennend die Tatsache, dass der Brexit schon lange passiert ist! Wir befinden uns gegenwärtig in einer einjährigen Übergangsfrist, in der vieles beim Alten bleibt, damit man genug Zeit für das Aushandeln eines Rahmenabkommens hat.

Dass es den Briten nicht gut ergehen wird, lässt sich schon jetzt erahnen. Der Handel mit dem wichtigsten Markt direkt vor der eigenen Haustür, dem EU-Binnenmarkt, wird stark erschwert und mit Zöllen gehemmt werden.1Das natürlich unter der Annahme, dass es kein Handelsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU geben wird. Davon kann allerdings, wie bereits beschrieben, zur Zeit nicht ausgegangen werden. Das eigene Land muss mit großen Parkplätzen für Lastwägen zugepflastert werden – die möglicherweise Ewigkeiten für die Bearbeitung von Zollunterlagen waren werden müssen. In Kent wurde dafür sogar ein Corona-Test-Center geschlossen. Für die Fahrt in besagtes Kent brauchen LKW-Fahrer künftig sogar eine spezielle Erlaubnis – die Grenze zwischen UK und EU wurde somit quasi ins eigene Land verschoben. Ob man das unter „take back control“ verstanden hatte?

Dazu kommt die allgegenwärtige Corona-Pandemie, von der Großbritannien maßgeblich betroffen ist. Schon jetzt sind „Shutdown“ und „Lockdown“ wieder absehbar – mit kaum zu erahnenden Konsequenzen für die Wirtschaft, wichtiger noch allerdings für die Bevölkerung und deren Verfasstheit. Gewiss, das ist kein alleinig britisches Problem, und doch könnte der Zeitpunkt angesichts der geopolitischen Verwerfungen schlechter kaum sein.

Als wäre all das nicht genug, darf sich Johnson nun auch noch verstärkt damit befassen, sein „Vereinigtes Königreich“ irgendwie zusammen zu halten. Ipsos Mori hat am gestrigen 14. Oktober eine Umfrage veröffentlicht, nach der inzwischen 58% der Schotten FÜR die Unabhängig Schottlands vom Vereinigten Königreich votieren würden.

„Ahahahaha, Stephan, die haben 2014 schon abgestimmt und sich für den Verbleib entschieden! Man kann nicht abstimmen, bis das Ergebnis passt! Was ist das für 1 Verständnis vong Demokratie her?!“

Auch das, mein lieber Walter, liest man unter deutschen Nachrichtenartikeln zuhauf. Vermutlich sind das Menschen, die auch nicht verstehen können, weshalb wir alle vier Jahre ein neues Parlament wählen. Wozu denn auch? Man hat doch schon für eines abgestimmt, wieso muss sich das ständig ändern?

Tatsächlich scheint mir eine neue Abstimmung über diese sehr grundsätzliche Frage sehr angemessen, berücksichtigt man, dass sich einige Fundamente massiv verschoben haben. „Stronger together“, so lautete damals das englische Flehen in den Norden, doch bitte nicht abtrünnig zu werden. Garniert mit einer leisen, aber deutlichen Drohung: Tretet ihr Schotten nur aus, ihr seid dann auch aus der EU raus, die ihr so liebt! Aber falls ihr wieder eintreten wollt – nicht mit unserer Stimme! Also bleibt bei uns, sonst war es das mit der Europäischen Union!

Nur zwei Jahre später votiert vornehmlich England für den Austritt aus der EU – und zeigt Schottland auf diese Weise den Mittelfinger. Die Schotten, die sich im Referendum mehrheitlich für den Verbleib in der EU ausgesprochen hatten, wurden – mal wieder – übergangen und ignoriert. Gewiss, in einem demokratischen Prozess, doch man muss schon sehr ideologisch borniert sein, um den Zusammenhang und den triefenden Zynismus dieser beiden Referenden in starker zeitlicher Nähe nicht zu begreifen.

Aus kontinentaleuropäischer Sicht ist es bemerkenswert, dass die Zustimmung zur schottischen Unabhängigkeit seither trotzdem eher verhalten blieb. Trotz Brexit. Trotz Johnson. Noch vor einigen Monaten lag die Zustimmung in Umfragen stabil unter 50%. Und doch ist das womöglich verständlich – wer sehnt sich nach Jahren des Brexit-Krieges umgehend nach einer neuen existenziellen Auseinandersetzung? Doch die Stimmung schlägt um. Was hat sich geändert?

Als Außenstehender kann ich natürlich nur mutmaßen. Boris Johnson erfreut sich im britischen Norden ohnehin keiner großen Beliebtheit – ähnlich wie die schottischen Tories. Seit jeher wird die Politik in Westminster skeptisch beäugt. Doch insbesondere in den letzten Monaten wird offenbar, wie unfähig Westminster zu sein scheint, die Geschicke des gesamten Landes zu lenken. Da wäre zum einen Boris Johnson, der seine Meinung frei mit dem Wind dreht und mal das Volk lobt und zu größeren Anstrengungen gegen das Virus aufruft, nur um ihm am nächsten Tag die Schuld für das Versagen der Pandemiemaßnahmen anzutragen. Dass der Premierminister sprachlich nicht einmal einen Satz gerade aussprechen kann, ist nicht unbedingt zuträglich.

Zum anderen hat Schottland mit Nicola Sturgeon eine Politikerin, die mit ehrlichen und sympathiebekundenden Worten versucht, das eigene Volk zusammen zu halten und auf einen harten Kampf gegen das Virus einzuschwören. Die das Virus und die daraus resultierende Bedrohung ernst nimmt – und dementsprechende Maßnahmen für Schottland verhängt. Und es sieht gut aus für Sturgeons Scottish National Party (SNP): Die Ipsos Miro Umfrage sieht derzeit 58% beim constituency vote und 47% beim regional vote – mit weitem Abstand vor den schottischen Tories, die in beiden Wahlen jeweils auf 19% kämen.

Aber auch die Regierungslinie in Sachen Brexit dürfte den Schotten über die letzten Monate hinweg sauer aufgestoßen haben. Beispielsweise das Vorhaben von Johnson, das im Januar unterzeichnete Austrittsabkommen mit der EU einseitig zu verändern – und somit internationales Recht zu brechen. Selbstverständlich zeichnen die Schotten nicht verantwortlich für den Irrsinn, der in London begangen wird. Und doch trifft sie der schlammige Schandfleck nicht minder – wer betreibt schon Handel, wer geht schon Verträge und Vereinbarungen ein mit einem Land, das dafür bekannt ist, sich nicht an geschlossene Verträge zu halten? Erneut müssen die Schotten auch an dieser Stelle hilflos zusehen, wie weit im Süden auch ihr Ruf nachhaltig beeinträchtigt wird.

Bislang zieht sich die britische Regierung mit einem Verweis auf das Referendum 2014 aus der Affäre. Für einen geordneten, legitimen Austritt Schottlands ist eine Volksabstimmung vonnöten – und die wiederum muss von Westminster aus genehmigt sein. Die Frage ist nur, wie lange diese Strategie des Wegduckens noch funktionieren wird. 2014 hatte sicherlich zum Zweck, die leidige Frage einer schottischen Separation nachhaltig zu klären. Doch dank Brexit ist die Frage wieder so aktuell wie eh und je. Und Johnsons Tage als Premierminister sind längst angezählt.

Von Stephan

Stephan ist derzeit Doktorand für Informatik an der Universität Basel. Er hat sowohl Ägyptologie als auch Informatik in München und Basel studiert. In seiner Dissertation wird er diese beiden sehr unterschiedlichen Studienfelder miteinander verbinden. Auch darum wird es auf dieser Webseite gehen - neben vielen anderen Bereichen, die in seinem Leben eine Rolle spielen.

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