Stephan M. Unter

Scientists Assemble!

Von der Herausforderung der Vision – eine demokratische Überlegung

Das Deutsche Historische Museum (DHM), für jeden Berlinreisenden ein höchst empfehlenswertes und gigantisch großes Museum, führt aktuell eine Blogparade zum Thema Demokratie durch: Was bedeutet mir die Demokratie? Wo steht sie derzeit? Wie war das früher? Wohin soll es gehen? All das sind Fragen, denen sich Blogger stellen dürfen und sollen. An dieser Blogparade möchte ich mich natürlich auch beteiligen, wenngleich nur mit einem exemplarischen Gedanken:

Betreiben unsere Politiker noch Demokratie?

Das ist, selbstredend, eine provokante Frage. Gemeint ist hier keinesfalls, dass unsere Politiker die Grundprinzipien der Demokratie und des Rechtsstaates verletzen würden. Es geht mir vielmehr um ein ganz grundsätzliches Verständnis davon, wie Demokratie funktioniert. Oder wie sie sich anfühlen sollte.

Demokratie, so viel steckt bereits im Namen, bedeutet die “Herrschaft des Volkes”, historisch betrachtet des “Demos” in griechischen Poleis, also der Bewohner der Ländereien rund um die jeweiligen Ortschaften. Das Volk bestimmt, wo es lang geht, ist also der Souverän, der Träger der Macht in einem demokratischen Land. In einer repräsentativen Demokratie wie der deutschen drückt sich das in Form von regelmäßigen Wahlen aus, in denen Volksvertreter um Zustimmung werben, möglicherweise gewählt werden und dann wiederum für einen vorab festgelegten Zeitraum gemäß ihrer Wahlprogramme bzw. der Ideologie ihrer Parteien Politik betreiben.

Demokratie als Marktplatz der Visionen

Nun hatte ich schon zu Schulzeiten Demokratie als einen kreativen, visionären Prozess verstanden. Wer Politik macht, so dachte sich der kleine Stephan, den treibt vorrangig die Frage um: Wohin soll es gehen? Eine Politikerin entwirft, basierend auf ihren eigenen Überzeugungen und gefärbt durch die Ideologie jener Partei, der sie beigetreten ist, eine Vision für eine (hoffentlich) bessere Zukunft. Damit eine Zukunftsvision nicht nur schicke Utopie mit Fantasycharakter bleibt, bedarf es natürlich auch einer groben Vorstellung der späteren Umsetzung (und Umsetzbarkeit).

Anschließend stellt sich besagte Politikerin (im übertragenen Sinne) auf den Marktplatz, verkündet den Menschen, d.h. den Wählern, ihre Idee der zukünftigen Gesellschaft und wie sie das zu erreichen gedenkt. Und wirbt kräftig für ihren Vorschlag, denn da sie überzeugt und mit Herzblut hinter ihrer Idee steht will sie auch andere Menschen von diesem neuen Weg begeistern, sie auf diesen Weg mitnehmen.

Am Wahltag strömen die Menschen an die Urnen und entdecken auf dem Wahlzettel viele Personen und Parteien wieder, die ihnen über die vergangenen Wochen hinweg Versprechen, Visionen, Denkanstöße gegeben haben. Für den einzelnen Bürger gilt es dann, sich zu entscheiden: Wer hat mich am meisten überzeugt? Wessen Vision kann ich teilen und wessen Bild einer Gesellschaft von Morgen will ich ganz bestimmt nicht umgesetzt sehen? Denke ich zunächst an meine eigenen Vorteile oder steht für mich das Wohl des Landes, der Gesellschaft, der Schwächeren an erster Stelle? Es ist ja nicht so, als wäre das Wählen nur ein kleines Kreuzchen auf einem Stück Papier. Wählen sollte auch keine reine Gesinnungssache sein, ala “Ach, da hab ich schon immer mein Kreuz gemacht, das mach ich jetzt wieder so”. Wählen bedeutet Verantwortung. Auch wenn das heute oft nicht mehr so wahrgenommen zu werden scheint.

Ich bin toll, alle anderen nicht

In der Realität kann ich von diesem positiven, die Veränderung und die Entwicklung bejahenden Demokratieansatz leider nicht mehr viel erkennen. Viele Politiker, die sicher dereinst als idealistische Weltenverbesserer in Parteien eingetreten sind, haben inzwischen das Spiel umgedreht und aus dem positiven ein negatives Werben gemacht. Wenn ein Andreas Scheuer, seines Zeichens Bundesminister, einem anderen Politiker Begriffe an den Kopf wirft, die in meinen Augen wenigstens unhöflich sind, nur weil dieser eine andere politische Haltung vertritt und andere Ideen umsetzen möchte. Wenn ein FDP-Vorsitzender Christian Lindner einer ganzen Partei vorwirft, Politik nur aus purer Ideologie heraus zu betreiben, während er selbst gleichzeitig genau das Gleiche macht.

Es wird dieser Tage viel negativ geworben. Da, schaut hin, liebe Wähler – was die machen, das ist falsch, schlecht, schädlich! Das ist ideologisch verbrämt und verbohrt! Deren Ideen sind dumm, weil zu teuer, zu offen, zu rückständig, zu liberal… Dem Wähler wird oft nur noch zugerufen, weshalb alle anderen Parteien schlecht seien. Die logische Konsequenz: Nur die eigene Partei ist noch wählbar. Alternativlos.

Was dabei oftmals ausbleibt, das ist der eigene Vorschlag für die Zukunft. Wenn Parteien wie der CDU oder der SPD vorgeworfen wird, für “nichts mehr zu stehen”, dann ist das in meiner Wahrnehmung unter anderem eine Konsequenz dieser Entwicklung der Bequemlichkeit. Über einige Jahre hinweg kann man als Politiker ein Land gewiss gut “verwalten” – man setzt sich in das gemachte Nest und betreibt alles so weiter, wie es war, navigiert geschickt um die Unwägbarkeiten der globalen Realpolitik, ohne sich jedoch mit der Herausforderung einer Perspektive herumschlagen zu müssen. Noch schwieriger ist es, wenn man als Partei ständig mit der eigenen Vergangenheit beschäftigt ist und sich darin so sehr verliert, dass man mit nach Hinten gerichteten Blick gegen die Wand rennt.

Geht es wieder anders?

Ich würde mir wünschen, dass Demokratie wieder mehr zu einem Wettstreit der Konzepte, der Ideen, der Perspektiven würde. Dass ich als Bürger das Gefühl hätte, frei wählen zu können zwischen Pfaden, die allesamt nach Vorne führen. Dass sich Politiker nicht mehr in schier endlosen Talk-Show Pläuschchen darüber auslassen, warum so viele Dinge nicht gehen, sondern lieber gemeinsam darum streiten, wie man Dinge machbar machen kann. Dass Politiker wieder um mich werben.

Denn dann ist Demokratie wieder ein bisschen mehr so, wie ich mir das eigentlich vorstelle: Der Garant, dass ich regelmäßig die Wahl zwischen lauter spannenden Zukünften habe.

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