[GER] Die Leiden des jungen Martin

Beinahe haben die deutschen Medien schon Mitleid mit Martin Schulz.” – so unterschreibt ZON einen Artikel zur aktuellen Politposse der SPD. Wenigstens nur beinahe – denn Mitleid hat dessen politisches Ränkespiel wirklich nicht verdient. Ein Kommentar dazu, weshalb ich das Gebaren einer der ältesten deutschen Parteien nur noch mit blankem Entsetzen verfolge.

Was war passiert?

Die SPD auf Schlitterkurs: Nach dem desaströsen Ergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl im September 2017 zogen sich die Sozialdemokraten tief getroffen in ihre Höhle zurück und leckten ihre Wunden. Es wurden klare Ansagen gemacht: Für eine neue Große Koalition mit Angela Merkel steht man nicht bereit, man dürfe außerdem der AfD nicht die Oppositionsführerschaft überlassen. Parteigrößen allerorten ließen verkünden: “Es gibt keine Hintertürchen, keinen Rückzug vom Rückzug.”

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen redet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD, ruhend) den Parteien ins Gewissen. Die SPD windet sich – und willigt schließlich ein, vordergründig dem Wohl des Landes zuliebe. Intern fürchtet man vermutlich bereits jetzt die Konsequenzen – die Glaubwürdigkeit der SPD leidet mal wieder.

Dazu kommt der SPD-Chef Martin Schulz. Als ehemaliger EU Parlamentspräsident gefeiert kehrt er in den Schoß Deutschlands zurück, wo er sich mit Sigmar Gabriel ein kurzes Scharmützel um die anstehende Kanzlerkandidatur liefert. Angeblich sind beide zu diesem Zeitpunkt enge Freunde – davon wird nicht mehr viel übrig sein. Sigmar Gabriel zieht sich ins Außenamt zurück, widmet sich den politischen Aufgaben Deutschlands, während Martin Schulz (inklusive #Schulzzug) als Heilsbringer verehrt und mit 100% der Stimmen zum SPD-Vorsitzenden ernannt wird.

Noch vor der Wahl steht für Martin Schulz klar fest: Er steht allein als Kanzlerkandidat zur Verfügung. Sollte es nach der Wahl zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, würde er nicht Bestandteil dieses Kabinetts werden. Es bedarf eines standhaften Journalisten, ihn zu dieser Aussage zu bringen, aber am Ende steht ein klares, eindeutiges Statement.

Monate später: die Kehrtwende. Martin Schulz, der zuvor noch der Großen Koalition eine vollständige Absage erteilt hat, reist durch die Republik und wirbt für eine Neuauflage der verhassten Koalition. Denn sie sei durch und durch sozialdemokratisch und sowieso eine Notwendigkeit für dieses Land.

Die letzte Volte eines dramatischen Schauspiels: die Personalfrage. Nach Abschluss der Koalitionsgespräche wird klar, dass die SPD sich zahlreiche Ministerien hat sichern können. Martin Schulz sieht allerdings seine politischen Felle davon schwimmen. Als SPD-Chef hat er keine Zukunft, nach dem Wahldebakel und den falschen Richtungsentscheidungen nach der Wahl hat er keinerlei Rückhalt mehr. Ihm bleibt nur die Flucht in ein Ministeramt. Wählt er das Außenministerium, weil er Sigmar Gabriel damit für dessen Querschüsse im Wahlkampf bestrafen will? Oder weil er sich weiterhin primär als EU-Beauftragter empfindet? Um von dem eigenen Versprechen abzulenken, dass er gar nicht Minister werden wollte, gibt er in einem durchsichtigen Manöver den Parteivorsitz auf. Das Echo ist gewaltig, die SPD stürzt endgültig in die politische Unglaubwürdigkeit ab – und selbst Martin Schulz muss am Ende von seinen Plänen Abstand nehmen.

Alles in allem: der Absturz einer Volkspartei in vier Monaten.

“Beinahe haben die deutschen Medien schon Mitleid mit Martin Schulz.”

Ist es wirklich gerechtfertigt, dass deutsche Politiker, Journalisten, Bürger Mitleid zeigen mit Martin Schulz? Kann man in diesem Mann jemanden sehen, der unverschuldet oder vielleicht auch nur aufgrund unglücklicher Umstände in ein Momentum gerutscht ist, aus dem er einfach nicht mehr entkommen konnte? Ist er schlussendlich das Opfer eines Wahlausgangs, der die deutsche parlamentarische Demokratie insgesamt vor eine beinahe unlösbare Aufgabe stellt?

Ich denke nein.

Es ist beeindruckend, mit welcher Beständigkeit und Durchhaltekraft die SPD-Führung im Grunde schon seit Jahren wider die Interessen der eigenen Partei und der eigenen Anhänger agiert. Ich persönlich spiele damit etwa auf die Grundsatzentscheidung im Jahre 2013 an, als es Sigmar Gabriel war, der mit viel Verve und harten Worten die SPD-Basis für eine Große Koalition einschwor. Nur zur Erinnerung: Es gab damals eine linke Mehrheit im Deutschen Bundestag. Wie üblich scheiterte ein Gelingen erneut an der mangelnden Bereitschaft der SPD, mit der Linken überhaupt nur in den Dialog zu treten. Man kann sich nach dem aktuellen Possenspiel selbst überlegen, wie glaubwürdig derlei Ansichten sind.

An dieser Stelle sei durchaus zu erwähnen, dass es nicht wenige Stimmen gibt, die der SPD-Spitze bereits seit Gerhard Schröder und seiner Agenda 2010 einen Verrat an sozialdemokratischen Grundwerten vorwerfen. Aber dieser Ton ist alt und abgenutzt.

Die Entscheidung der SPD-Spitze, Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten 2017 zu ernennen, war durchsichtig und absehbar. Sigmar Gabriel, der die SPD wenigstens nicht schlecht geführt hatte (aber auch nicht zwangsweise gut), hatte keine Chancen. Seine Beliebtheitswerte waren im Keller, dass die Deutschen ihm das Vertrauen ausgesprochen hätten ihre Zukunft zu bestimmen – undenkbar. Hannelore Kraft wäre eine Option gewesen, doch sie entschied sich für ihr Amt als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen – eine Entscheidung, die im Rückblick vielleicht nicht die beste war, sollte sie vorgehabt haben, ihre politische Karriere weiter zu verfolgen. Olaf Scholz wird immer wieder ins Gespräch gebracht, unlängst aufgefallen durch sein Agieren beim G20-Gipfel in Hamburg – wahlweise höchst positiv oder höchst negativ.

Naja, und dann war da eben Martin Schulz, dessen Dienstzeit in Brüssel sich dem Ende näherte und der eine Anschlussverwendung suchte. Der, das sollte man unterstreichen, einen guten Ruf genoss als unerbitterlicher Kämpfer für die Grundprinzipien der Europäischen Union. Wobei man auch dazu sagen darf, dass Nachrichten aus Brüssel höchst bruchstückweise in die einzelnen Nationen tröpfeln. Das Interesse der Bürger an der EU beschränkt sich ja auch heute primär auf den Brexit, die Flüchtlingsfrage und potentielle Umverteilungen.

Natürlich konnte Martin Schulz nicht dem gerecht werden, womit die SPD ihn beauftragt hat: der Rettung der Sozialdemokratie. Schulz galt mit einem Mal als Heilsbringer, als Jesus, als der schicksalshafte Schwenk in die Zukunft. Tausende junger Menschen treten in die SPD ein, ein Gefühl von “Wir können das schaffen!” weht durch die Presse. Das Problem: Wer sich erst feiern lässt, bevor er etwas geschafft hat, kann tief fallen. Und genau das ist passiert.

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist nicht das Versagen von Martin Schulz. Wir erleben in Deutschland eine Veränderung des demokratischen Gefüges, das Ende einer Ära – der Ära Merkel. Sie besitzt, daran kann kein Zweifel bestehen, als Kanzlerin Deutschlands eine beeindruckende Macht. Aber sie gestaltet nicht. Seit nunmehr über 12 Jahren verwaltet sie das Land reaktiv, und die Folgen dieser Stagnationspolitik machen sich zunehmend bemerkbar. Es geht dabei gar nicht so sehr um einzelne Wegentscheidungen, seien es Fukushima oder die Flüchtlingskrise oder Finanzhilfen für Griechenland. Politik hat – wenigstens aus meiner Perspektive – immer auch mit Visionen zu tun. Ich kann mich immer auf den Weg machen und schauen, wohin mich meine Füße tragen – aber wenn ich ein gewisses Ziel vor Augen habe, ist das Ergebnis unter Umständen befriedigender. Und es wird deutlich leichter, Menschen auf diesen Weg mitzunehmen. Angela Merkel hat keine solche Vision vor Augen.

Was allerdings nach der Wahl passiert ist, das ist Martin Schulz (und der gesamten SPD-Führung) absolut anzulasten. Denn man lernt einfach nichts. Die Menschen haben noch nicht einmal wirklich aufgehört, sich über das Wahlergebnis die Augen zu reiben, da tönt die SPD schon: “Für eine neue Große Koalition stehen wir nicht zur Verfügung!” Klar. Weil kategorische Aussagen bislang schon immer gut funktioniert haben. Dabei müsste Politikern klar sein: Wer solch klare Aussagen trifft, sollte sie besser auch einhalten können – oder das Ergebnis wird teuer.

Vielleicht ist dieses kategorische Nein auch Ausdruck dessen gewesen, dass die SPD bis heute die neue Situation nicht begriffen hat. “Große Koalition”, das hieß früher eine Verbindung der beiden großen Volksparteien und somit ein lagerüberspannendes Bündnis. Heute sind SPD und CDU kaum noch voneinander getrennt, vergleicht man sie mit den radikaleren Positionen am linken und rechten Rand. Und von Volksparteien kann mit Verlaub auch keine Rede mehr sein – die SPD wird bald als zweitgrößte Partei im Bund abgelöst und die CDU ist von einer absoluten Mehrheit Äonen entfernt. Die SPD sieht sich weiterhin als die Partei, die gottgegeben den Kanzler stellen wird, sollte die CDU es nicht schaffen. Wir haben diesbezüglich in einigen Bundesländern schon Überraschungen erlebt was die Wahl eines Ministerpräsidenten anging.

Aber zurück zu Martin Schulz. Denn er ist gewissermaßen das Tüpfelchen auf dem i, jener Tropfen, der das Fass endgültig zum Überlaufen brachte. Dass die SPD ihre Glaubwürdigkeit mit ihrem Schlingerkurs massiv beschädigt hat, das hätte sie noch wegwischen können. Immerhin muss man dem Land ja eine Regierung verschaffen. Und man muss zugeben: der massive Gewinn an Ministerien für die SPD ist beeindruckend. Ganz offensichtlich hat der Druck durch die Parteibasis geholfen.

Dass nun aber ausgerechnet der ehemalige Heilsbringer aus Brüssel sein Wort bricht und ein Ministeramt anstrebt, das er zuvor kategorisch abgelehnt hatte, war ein unverzeihlicher Fehler, der selbst nach seiner raschen Korrektur noch Folgen haben wird. Man unterstellt Politikern gerne allgemein, dass sie allein an der Macht, schicken Posten und den damit verbundenen Diäten interessiert sind. “Hauptsache Macht!”, oder um es mit den Worten von Franz Müntefering (SPD) zu sagen: “Opposition ist Mist!”. Das bezog sich sicherlich auf die Gestaltungsmöglichkeiten, aber das ist eben doch nur ein Aspekt im Spiel der Macht.

Martin Schulz war lange genug in Brüssel tätig, um zu wissen, wie der Hase läuft. Würde es ihm wirklich um das Land und die Partei gehen, er wäre noch nicht einmal im Ansatz auf die Idee gekommen, das Außenamt zu fordern. Der Griff nach dem vielleicht populärsten Ministeramt Deutschlands war ein Rettungsversuch. Ähnliches las ich neulich in einer Zeitung: Schulz war lange Zeit als derjenige in Brüssel bekannt, der stolz und konsequent die EU verteidigte und sich gegen Nationalisten aufbot. Doch der letzte Eindruck, den er hinterlassen würde, wäre der eines Parteichefs, der die Wahl verloren hat, der die Partei wieder zum Mehrheitsbeschaffer verkommen hat lassen, noch ein Sargnagel einer einst stolzen und großen Partei. Wie schön wäre da, könnte er sich als Außenminister wieder rehabilitieren und wenigstens als Vorzeige-Diplomat aus dem politischen Leben scheiden. Und noch dazu seinen einstigen Freund und heutigen Widersacher Gabriel ausschalten.

Derlei Überlegungen sind egoistisch, egomanisch, egozentrisch. Dass Parteigenossen und vor allem die Parteispitze nun versuchen, den jüngsten Schritt als “große Charakterstärke” zu verkaufen, ist blanker Hohn. Es hat nichts mit Charakterstärke zu tun, wenn man erst mit Dreistigkeit nach etwas greift und dann verschrocken zurückzieht, weil man beinahe gelyncht wird. Ich finde es auch höchst bedenklich, wenn die egoistischen Bestrebungen eines Politikers nachträglich derart verklärt werden – es scheint in der “Ära Trump” zunehmend so zu sein, dass es schon als moralisch und politisch integer gilt, wenn man überhaupt noch zurückrudert sobald alle politischen Waffen auf einen gerichtet sind. Das ist heute ja auch keine Selbstverständlichkeit mehr. Von einem moralischen Kompass kann in den meisten Fällen wirklich keine Rede mehr sein.

Als Fazit bleibt: Martin Schulz und die SPD haben der deutschen Demokratie einen harten Schlag versetzt, ganz egal, wie das Possenspiel “GroKo” ausgehen wird. In einer Zeit, in der Integrität, Offenheit, Transparenz, Ehrlichkeit wichtiger wären denn je, weil immer mehr Menschen das Vertrauen in die politischen Obrigkeiten verlieren, versteigt sich diese Partei in ein Schauspiel, das sich nicht einmal mehr die Mühe eines Deckmäntelchens gibt. Offener könnte man dem Wähler ja gar nicht ins Gesicht schreien: “Schaut her, wir sehen, es ist schwierig, aber wir haben unsere Posten!”. Als Politiker sollte, nein: muss man wissen, dass es hier gar nicht darum geht, ob das wirklich die Intention ist. Es mag schon sein, dass Martin Schulz und seine Genossen allein das Wohl der Bundesrepublik im Auge haben.

Allein – es zählt das, was beim Wähler ankommt. Und ich fürchte, dieses Schauspiel bekommt keine weitere Spielzeit.