#SPD, quo vadis?

Ja, ich weiß: Politische Umfragen ala „Wen würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre?“ sind mit viel Vorsicht zu genießen – insbesondere dann, wenn sie weit entfernt von Wahlen durchgeführt werden. Trotzdem sind sie ein äußerst interessantes Werkzeug, um die Stimmung innerhalb der Gesellschaft zu evaluieren. Es soll sogar Politiker geben, die ihre Entscheidungen maßgeblich an Stimmungsbildern ausrichten.

Ergebnisse der verschiedenen Umfrageinstitute, Stichtag 04.08.2018 (Quelle: wahlrecht.de)

Wirft man aktuell einen Blick auf die Umfrageergebnisse im Bund, so zeichnet sich ein kontinuierlicher Trend ab: Während die beiden großen Volksparteien SPD und CDU/CSU weiter an Wählergunst verlieren, können die übrigen „Kleinparteien“ Stimmen auf sich vereinen. Insbesondere die AfD konnte von den Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen stark profitieren, aber auch die Ergebnisse der Grünen sind sehr beeindruckend. Der LINKEN bleibt ihr Wählerspektrum scheinbar treu, die FDP hinkt dem Ergebnis der Bundestagswahl schon seit langem wieder hinterher – sicherlich auch ein Ergebnis der Taktierereien von Christian Lindner bei den Jamaika-Gesprächen.

Jetzt bin ich grundsätzlich kein großer Fan von Lagerwahlkampf. Es fällt ohnehin zunehmend schwer, eine Partei wie beispielsweise die Grünen noch klar dem linken Lager zuzuordnen, hat man sich dort doch längst auch eine breite bürgerliche Position erarbeitet. Aus meiner Sicht der Versuch, sich als neue Volkspartei mit entsprechender Breitenwirkung zu etablieren. Trotzdem hängt vielen Wählern sicherlich noch immer die Zuordnung zur SPD im Hinterkopf, nicht zuletzt geprägt durch zahlreiche rot-grüne Regierungen in den Ländern sowie im Bund. Dass die LINKE auf der Fahrbahn ganz links außen fährt, daran wird man kaum Zweifel haben wollen, dazu käme noch die SPD, einstmals große Volkspartei rund um 40%, heute landet sie mit Umfragewerten von um die 17% teilweise sogar hinter der AfD. Das macht, legt man die Umfrage von GMS vom 1. August zugrunde: SPD + LINKE + Grüne = 17% + 10% + 13% = 40%.

Umgekehrt neigt man garantiert dazu, die wirtschaftsliberale FDP dem konservativen Lager und somit der Union zuzurechnen. CDU/CSU + FDP = 30% + 10% = 40%.

Bleibt noch die AfD, die mit ihren 16% einen maßgeblichen Stimmanteil abdeckt, bislang aber nicht in Koalitionsoptionen einbezogen wurde. Je nach politischem Standing und den Machtambitionen der Parteispitzen handelt es sich bei diesen 16% um eine feste Oppositionsmasse oder um potentielles Koalitionsgut für die Unionsparteien. Dass eine Schnittmenge besteht, die im Zweifelsfall für den Machterhalt genutzt werden könnte, beweist ein Blick über die Grenze nach Österreich, wo derzeit eine schwarz-blaue Regierung genau das umsetzt.

Der entscheidende Punkt für mich ist an dieser Stelle aber nicht das konservativ-nationale Lager. Gerade mit Blick auf die Erosion der SPD müssen sich Spitzenpolitiker wie Andrea Nahles fragen: Quo vadis, SPD? Wohin nun?

Die SPD hatte bislang immer den festen Anspruch, die zweite große Partei in Deutschland zu sein, die einen Kanzler oder eine Kanzlerin stellen kann. Bundestagswahl, das lief immer auf ein Duell zwischen SPD- und CDU-Kandidaten hinaus. Jeweils verknüpft mit Juniorpartnern wie den Grünen oder der FDP. Und bisweilen gelang es der SPD sogar, eine soziale Vision zu schaffen, die Menschen von ihrem Weltbild überzeugte und so eine rot-geführte Regierung zustande brachte. Weiter könnten die Sozialdemokraten von diesem Ziel derzeit aber nicht entfernt sein.

Es wäre müßig, die Fehler und Katastrophen der letzten Jahre aufzulisten. Es reicht, sich den desaströsen Zustand der Partei im August 2018 vor Augen zu führen. Mantraartig beschwören Parteimitglieder, dass es sich bei den Umfragewerten nur um einen momentanen Tiefpunkt, eine Delle handle. Schließlich habe man, das habe die Euphorie rund um Martin Schulz zu Beginn seiner Kandidatur gezeigt, großes Potential auf weit über 30% der Stimmen! Leiser verweist man anschließend darauf, dass man als Juniorpartner in der Großen Koalition sozialdemokratische Arbeit leiste und im Koalitionsvertrag sowie in der Vergabe der Ministerien eindeutig gewonnen habe.

Umso erstaunlicher, dass von der existenziellen Krise der Union, dem großen Streit in der Asylfrage, der CDU/CSU inzwischen ihrerseits viele Wählerstimmen einbüßen hat lassen, keineswegs die SPD profitiert, sondern andere, „kleinere“ Parteien.

An diesem Wochenende hat Sahra Wagenknecht, Gesicht und Stimme der LINKEN, zusammen mit Politikern von SPD und Grünen die Gründung einer neuen linken Sammelbewegung verkündet. „Aufstehen“ soll sie heißen und versteht sich offenbar als ein überparteiliches Portal, das dabei helfen soll, gemeinsam eine neue linke, soziale Vision zu kreieren, mit der man Wählerstimmen zurückgewinnen kann. Kritik und Spott aus dem konservativen Lager bleibt nicht aus, insofern scheint die Idee gar nicht so übel zu sein. Genau das fehlt den linken Parteien: ein ideologischer Konsens, auf dessen Basis eine Zusammenarbeit stattfinden kann. Denn die obigen 40% für das linke Lager, die sich aus der Umfrage ableiten ließen, sind nichts anderes als Zahlenspielerei: Bis heute hat sich die SPD nicht zu irgendeiner Art der Zusammenarbeit mit der LINKEN durchringen können, bis heute gibt es keinen gesellschaftlichen Gegenentwurf zum konservativen Regierungsstil ala „Durchwursteln und weiter Wirtschaften“. Nein, das SPD-Parteiprogramm taugt nicht als Vision für Wähler.

Jetzt scheint auch in Anbetracht der prekären Situation sozialdemokratischer Parteien in ganz Europa eine solche Initiative, die frischen Wind in den politischen Diskurs bringen könnte, nachgerade spannend und vernünftig. Dabei spielt es keine gar so große Rolle, wie man selbst ideologisch zu diesen Gedanken und Ideen steht. Demokratie lebt vom Wettstreit der Ideen, und Ideen sind im besten Fall visionär, nicht verwaltungstechnische Antworten auf partikuläre Fragen, zielen also auf ein größeres Ganzes ab. Die Bewegung versteht sich überdies als außerparlamentarisch und überparteilich – noch ist es ein bisschen vage, was man zu den Absichten des linken Sammelbeckens erfährt, doch wenigstens diese Attribute sind bereits klar kommuniziert worden. Die Sorgen der LINKEN-Spitze Kipping/Bartsch dürfte somit weniger dem Verlust von Einfluss seitens der LINKEN gelten, sondern eher dem innerparteilichen Zwist mit dem Gespann Wagenknecht/Lafontaine geschuldet sein. Ach ja, die besten Ideen und Konzepte sind schon an persönlichen Differenzen gescheitert.

Nachgerade absurd wirken auf mich allerdings vor allem die Reaktionen aus der SPD. Dass man sich dort wenig begeistert zeigt von einer Initiative, die von Sahra Wagenknecht ausgeht, das ist nicht allzu überraschend. Trotzdem täte man aber vielleicht gut daran, angesichts der aktuellen Stimmungslage der Realität etwas mehr Vorzug vor der ideellen Traumwelt zu geben. Denn ein gemeinschaftlicher linker „Think Tank“ wird von einigen Mitgliedern umgehend abgewiesen mit dem Argument, die SPD sei schließlich die linke Sammelbewegung seit 1863. Da steht man als Wähler dann doch etwas ratlos daneben, klopft dem Sprecher mitfühlsam auf die Schulter und hofft, dass der Blick sich noch rechtzeitig wieder klären wird.

Abschließend stellt sich mir also die Frage, die ich somit auch zur Überschrift dieses kleinen Artikels gemacht habe: SPD – quo vadis? Wohin gehst du? Was soll das werden mit dir, deiner sozialdemokratischen Idee und deren Umsetzung im Herzen Europas? Politik, das kann nur zur Hälfte das Schaffen visionärer Ideen für eine bessere Zukunft sein. Politik darf nie den Bezug zur Realität verlieren, auf deren Fundament man dieses neue Haus aufbauen möchte. Je länger sich die SPD ihren Kernproblemen entzieht – der massiven Erosion ihres ideologischen Fundaments und damit verbunden der Verlust an Wählerbindung – je länger SPD-Politiker sich auch den äußeren Realitäten widersetzen – dem Wandel der deutschen Parteienlandschaft von einem bimodalen hin zu einem breiten Mehrparteienparlament – desto tiefer wird die „Delle“ wohl reichen. Manchmal schadet es vielleicht nicht, in neuen Zeiten auch neue Optionen auszuprobieren. Als unsinnig kann man sie auch hinterher verwerfen, wenn man zu keinem Ergebnis kommt.